Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Januar 2025
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Hightechsolutions (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Webentwicklung, SEO-Optimierung, Digital Marketing, Automatisierungslösungen und verwandte Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
3.1 Allgemeine Bestimmungen
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag.
Zusätzliche Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert vergütet.
3.2 Webentwicklung
Bei Webentwicklungsprojekten umfasst die Leistung die Erstellung einer funktionsfähigen Website entsprechend den vereinbarten Spezifikationen.
Inhalte (Texte, Bilder, Videos) werden vom Auftraggeber bereitgestellt, sofern nicht anders vereinbart.
Die Website wird für aktuelle Browser-Versionen optimiert.
3.3 SEO und Digital Marketing
SEO-Leistungen umfassen die Optimierung der Website für Suchmaschinen nach aktuellen Best Practices.
Ranking-Garantien können nicht übernommen werden, da Suchmaschinen-Algorithmen nicht vom Auftragnehmer kontrolliert werden.
Marketing-Kampagnen werden nach vereinbarten Parametern durchgeführt.
3.4 Wartung und Support
Wartungsleistungen umfassen regelmäßige Updates, Sicherheitschecks und technischen Support im vereinbarten Umfang.
Support erfolgt während der Geschäftszeiten (Mo-Fr, 09:00-18:00 Uhr).
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung, insbesondere:
- Bereitstellung aller erforderlichen Informationen, Inhalte und Materialien
- Rechtzeitige Rückmeldung und Freigaben
- Bereitstellung von Zugangsdaten und technischen Voraussetzungen
- Benennung eines festen Ansprechpartners
- Einhaltung vereinbarter Termine
Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu Mehrkosten führen.
§ 5 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Die Einhaltung von Terminen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber voraus.
Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt, Arbeitskampf oder andere unvorhersehbare Ereignisse verlängern sich die Fristen entsprechend.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem geschlossenen Vertrag.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zusatzleistungen werden nach Aufwand zum vereinbarten Stundensatz berechnet.
6.2 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Projekten über CHF 5.000 kann eine Anzahlung von 50% vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. berechnet.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Urheberrecht
Der Auftragnehmer behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Werken vor.
Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung die erforderlichen Nutzungsrechte für den vereinbarten Zweck.
7.2 Nutzungsrechte
Die Nutzungsrechte umfassen das Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der erstellten Leistungen.
Eine Weitergabe an Dritte oder Verwendung für andere Zwecke bedarf der schriftlichen Zustimmung.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Mängelhaftung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Mängeln sind.
Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.
8.2 Gewährleistungsausschluss
Die Gewährleistung entfällt bei:
- Eigenmächtigen Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte
- Unsachgemäßer Verwendung
- Normaler Abnutzung
- Mängeln aufgrund von Vorgaben des Auftraggebers
§ 9 Haftung
9.1 Haftungsumfang
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung ist der Höhe nach auf die Auftragssumme begrenzt.
9.2 Datenverlust
Für Datenverlust haftet der Auftragnehmer nur, soweit dieser nicht durch zumutbare Sicherungsmaßnahmen des Auftraggebers vermieden worden wäre.
Der Auftraggeber ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder rechtmäßig von Dritten erhalten wurden.
§ 11 Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO.
Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, wird eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle von ihm bereitgestellten Daten rechtmäßig erhoben wurden.
§ 12 Kündigung
12.1 Ordentliche Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
12.2 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
- Insolvenz einer Vertragspartei
§ 13 Höhere Gewalt
Höhere Gewalt befreit beide Vertragsparteien von der Erfüllung ihrer Vertragspflichten für die Dauer der Behinderung.
Als höhere Gewalt gelten insbesondere: Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, Streik, behördliche Anordnungen.
Die betroffene Partei hat die andere unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 14 Änderungen der AGB
Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB zu ändern.
Änderungen werden dem Auftraggeber mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.
Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als genehmigt.
Bei Widerspruch kann der Auftragnehmer das Vertragsverhältnis ordentlich kündigen.
§ 15 Schlussbestimmungen
15.1 Anwendbares Recht
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich, Schweiz.
15.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.
15.4 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Wichtige Hinweise
Rechtliche Prüfung empfohlen: Diese AGB wurden nach bestem Wissen erstellt, ersetzen jedoch nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt. Eine rechtliche Prüfung wird empfohlen.
Anpassungen erforderlich: Bitte passen Sie die AGB an Ihre spezifischen Geschäftstätigkeiten und rechtlichen Anforderungen an.
Regelmäßige Aktualisierung: AGB sollten regelmäßig überprüft und bei Bedarf aktualisiert werden.
Stand: Januar 2025